Im Zweifelsfall milder


Fall Krems: Wie ein ambitionierter Richter die Wahrheit suchte und am Korpsgeist der Ermittler scheiterte

Im Korneuburger Gasthof Zum Rattenfänger tunkt ein Mann mit Sorgenfalten auf der Stirn einen Schinkenkäsetoast ins Ketchup. Robert P. wartet auf das Ende der Mittagspause von Verhandlung 503Hv21/10h. In drei Stunden wird er wissen, wie das Landesgericht Korneuburg über jenen Streifenpolizisten urteilte, der seinen 14-jährigen Sohn aus zwei Meter Entfernung in den Rücken schoss. Und er wird „fassungslos“ sein.

„Ich kann nicht verstehen“, wird er sagen, „wie der Richter, nachdem er alles so genau wissen wollte, nachdem er alles aufgedeckt und jede Lüge entlarvt hat, so ein mildes Urteil fällen kann.“

Acht Monate Freiheitsstrafe, bedingt, fasste Revierinspektor Andreas K. aus. Er ist schuldig, Florian P. fahrlässig und unter besonders gefährlichen Verhältnissen getötet zu haben. Das (zu Redaktionsschluss noch nicht rechtskräftige) Urteil ist strenger als alle gerichtlichen Entscheidungen, die je in Österreich gegen Polizisten nach einem Todesschuss gefällt wurden (siehe Kommentar auf Seite 6). Aber es ist mild genug, sodass auch dieser Beamte seine Karriere fortsetzen kann. Das Verfahren wiederum ist ein Beispiel dafür, wie falsch verstandener Korpsgeist unter Polizisten und angstvolle Behäbigkeit der Staatsanwaltschaft die Wahrheitsfindung erschweren.

„Wenn Sie Ihren Job ordentlich erledigt hätten, wäre Florian heute noch am Leben“, sagte Richter Manfred Hohenecker bei der Urteilsverkündung: „Ich werde Ihre Dienstwaffe an Ihr Polizeikommando senden. Und ich hoffe, dass Ihnen diese Waffe nie wieder ausgehändigt wird.“

Zurück zu den Geschehnissen in der Sommernacht des 5. August 2009, wie sie Richter Hohenecker mit Zeugenaussagen, ballistischen, chemischen, medizinischen und psychologischen Gutachtern minutiös zu rekonstruieren suchte.

Es ist 2.35 Uhr, als die Polizeistreife mit Andreas K. und seiner Kollegin Ingrid G. beim Kremser Merkur-Markt eintrifft. In einem dunklen Verbindungsgang stoßen die beiden auf Florian P. und dessen damals 16-jährigen Komplizen Roland T., die sich dort in einer Mauernische verstecken. Im Licht der Taschenlampen springen die Jugendlichen hervor und flüchten. „Wir haben nur die Kapuzen gesehen, die Vermummung“, erinnern sich die Beamten im Prozess, „wir sind total erschrocken.“ Es folgen die ersten beiden Schüsse: Andreas K. setzt einen Warnschuss, der wenige Zentimeter über den Köpfen der Flüchtenden vorbeizischt. Polizistin G. schießt Roland T. in die Oberschenkel. Die Polizisten folgen den beiden Jugendlichen mit der Waffe im Anschlag in den hellerleuchteten Verkaufsraum.

Roland T. liegt gleich hinter der Türe auf dem Boden, wo er infolge seiner Schussverletzung zusammenbrach. Florian P. versteckt sich hinter einem Stapel Flaschen. Als sich der Polizist nähert, springt der 14-Jährige auf. Erschreckt und abgelenkt von einem, wie der Angeklagte sagt, „Schatten oder Geräusch“, drückt er ab und trifft den Burschen aus zwei Meter Entfernung. In den Rücken deshalb, rechtfertigt sich der Polizist, weil der Jugendliche gerade eine „Drehbewegung“ durchführt.

Die Mediziner finden die Eintrittswunde links hinten in Höhe des neunten Brustwirbels. Das Projektil quetschte das Rückenmark, durchbohrte die Lunge und trat vorne wieder aus. Florian stürzt auf die rechte Gesichtshälfte und erleidet einen Schädelbruch.

Als der Arzt mit seinen Ausführungen beginnt, hält es den Vater nicht länger im Gerichtssaal. Er hört nicht mehr, wie besprochen wird, dass nach einer zweiten Streife ein Krankentransporter eintrifft: ohne Notarzt. Dass die Sanitäter seinen Sohn notdürftig versorgen, ihm eine Atemmaske aufs Gesicht pressen, obwohl seine kollabierten Lungenflügel gar keinen Sauerstoff mehr aufnehmen können. Dass es Florian zwar noch ins Spital schaffte, wo man aber – weil die Telefonverbindung nicht funktionierte – keine Zeit hatte, eine Notoperation vorzubereiten. Auch als der Arzt erzählt, dass Florian verblutete und erstickte, ist sein Vater nicht im Saal.

Was Robert P. allerdings sehr wohl mitbekommt, ist, wie die Kremser Polizisten versucht hatten, den Vorfall zu verschleiern. „Verantworten Sie sich wahrheitsgemäß“, mahnt der Richter, „das ist bei mir immer das Beste.“ Die Erinnerung erfolgt aus gutem Grund: Im Merkur-Supermarkt bereits wurde mit der Verschleierung begonnen. Ungeklärt ist bis heute, warum der durch den Schuss gelähmte Verletzte auf dem Rücken liegend aufgefunden wurde. Warum im ersten Festnahmebericht nicht von einem Angriff seitens der Einbrecher die Rede war, obwohl Andreas K. später erklärte, dass der 14-Jährige mit einer Gartenkralle auf ihn losgesprungen sei. Warum in späteren Einvernahmen Tatorte vertauscht, Distanzen falsch eingeschätzt und Licht mit völliger Dunkelheit verwechselt wurde. Warum man sogar vergaß zu erwähnen, dass Florian in den Rücken geschossen wurde.

Aber nicht nur die mangelnde Kooperation des angeklagten Polizisten und seiner Partnerin erschwerte die Aufklärung. Wie die ermittelnden Kriminalisten aus Oberösterreich im Prozess darlegen, wurden sie bei ihren Untersuchungen massiv behindert. Laut Aktenvermerk des Leiters der Sonderkommission, Oberst Wolfgang Palmetshofer, war bei der Staatsanwaltschaft Korneuburg tagelang kein zuständiger Sachbearbeiter erreichbar, um eine U-Haft gegen den Beschuldigten zu veranlassen oder dessen Vernehmungsfähigkeit zu überprüfen.

Gut möglich, dass sich in den Reihen der Staatsanwaltschaft – auch unter dem Eindruck von Aussagen höchstrangiger Politiker – niemand darum riss, den brisanten Fall anzufassen. Für Heinz Patzelt von Amnesty International jedenfalls ist die Tatsache, dass erst nach vier Tagen ein zuständiger Staatsanwalt bestimmt war, „indiskutabel“: „Es kann nicht sein“, sagt Patzelt, „dass die Ermittler tagelang im luftleeren Raum arbeiten müssen.“

Als der Angeklagte am dritten Prozesstag seine Verantwortung von unschuldig auf schuldig ändert, ist Richter Hohenecker bereit, dieses – späte – Geständnis als mildernden Umstand zu berücksichtigen. „Im Zweifel ist anzunehmen“, schließt Hohenecker, „dass K. den Tod nicht in Kauf genommen hat und dass er in Verteidigungsabsicht handelte“: „Putativnotwehrexzess“ heißt das im Juristendeutsch.

Am Samstagvormittag nach dem Urteilsspruch weht ein starker Wind über den Kremser Friedhof. Wie jeden Tag ist der Vater da, um vor dem reich geschmückten Grab seines Sohnes zu gedenken. Auch 22 Jugendliche sind gekommen, sie diskutieren. Acht Monate bedingt: „So sieht Gerechtigkeit nicht aus“, sind sie sich einig. „Es gibt nichts Schlimmeres, als ein Kind zu verlieren“, sagt der Vater. Bis man Trauer, Wut und Fassungslosigkeit überwinde, sei es ein langer Weg. „Auch bis man akzeptiert, was da passiert ist“, sagt er. „Ich kann noch immer nicht glauben, dass Florian da drinnen liegt.“

“Falter” Nr. 11/10 vom 17.03.2010 Seite: 14 Ressort: Politik

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About Matthias Bernold

Matthias G. Bernold ist ein österreichischer Journalist, Jurist und Fotograf. Er lebt derzeit in New York.

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