Seit mehr als 20 Jahren Jahren verlässt Günter Bischof im Sommer Louisiana, um sich nach Innsbruck zu begeben. Der gebürtige Vorarlberger, der seit fast 30 Jahren in den USA lebt und seit 1989 an der Universität von New Orleans (UNO) amerikanische Zeitgeschichte unterrichtet, leitet in Tirols Landeshauptstadt die UNO International Summer School, ein Kooperationsprojekt zwischen UNO und Universität Innsbruck, an dem 300 österreichische und amerikanische Studenten teilnehmen. Heuer standen die Sommerkurse auch im Zeichen der Ölpest vor Nordamerikas Südküste.

Falter: Am Wochenende hat es noch geheißen, dass Bohrloch sei endlich gestopft, jetzt tritt offenbar weiterhin Öl aus: Wie geht es Ihnen damit?

Günter Bischof: Es war klar, dass die Sache nicht so schnell erledigt ist. BP hat in der Vergangenheit schon so viele vergebliche Versuche unternommen. Dazu kommt, dass man nicht sicher sein kann, dass BP das Loch überhaupt schließen will. Ich bin kein Verschwörungstheoretiker, aber da unten lagert ein riesiges Ölreservoir. Ich denke, dass es sich BP zweimal überlegt, die Quelle nicht mehr zu nutzen. Immerhin hat der Konzern Milliarden Dollar investiert, um das Macondo-Loch zu bohren.

Sie glauben, BP will den Standort halten?

Bischof: Wenn sie eine sichere Methode fänden, wäre ihnen das lieber. Nicht jetzt natürlich, in der Zeit der Hurrikans, wenn dort kein Tanker hinfahren kann.

Ist es nicht absurd, nach einer derartigen Katastrophe an eine Fortsetzung der Ölförderung auch nur zu denken?

Bischof: Dazu muss man wissen, dass im Golf von Mexiko seit dem Zweiten Weltkrieg nach Öl gebohrt wird. Die deutsche Marine hat 1942 hier viele Schiffe versenkt. Danach ist auch immer wieder etwas passiert: Nach Katrina etwa sind Millionen Liter Öl ins Meer geflossen. Die Gegend ist seit langem Schauplatz von Umweltkatastrophen. Inzwischen ist die Erdölindustrie in immer tiefere Gewässer vorgedrungen, mit immer höheren Risiken.

Wollen Sie damit sagen, dass die Leute Umweltschäden inzwischen in Kauf nehmen?

Bischof: Die Ölindustrie in den Küstengebieten am Golf von Mexiko ist einer der wichtigsten Arbeitgeber. Unter denen, die auf Ölplattformen gearbeitet haben, gibt es viel Gejammer, dass Präsident Barack Obama die bestehenden 33 Tiefseeplattformen schließen will. Ingenieure, Anwälte, auch Universitätsprofessoren sind mit Ölfirmen verbandelt oder haben irgendwann als Konsulenten gearbeitet. Wenn die Leute so abhängig sind, trauen sie sich nicht auf die Pauke zu hauen. Was nicht heißt, dass sie das Risiko nicht sehen oder nicht an den Folgen leiden würden. Durch die meisten Familien in den Küstenregionen geht ein Riss. Ich sehe das bei der Familie meiner Frau: Wie in vielen Cajun-Familien gibt es da Leute, die vom Fischfang leben, und Leute im Ölgeschäft. Alle sorgen sich massiv um ihre Zukunft, weil ihre Einkunftsquelle für Jahre vernichtet sein könnte.

Erzählen Sie uns bitte, wie sich der Lebensalltag seit der Explosion verändert hat.

Bischof: Wir haben 13 Jahre lang an der Cajun-Küste in Louisiana gelebt. Dort hat die Ölkatastrophe massive Auswirkungen auf den Way of Life. Die Landschaft ist durchzogen von Flüssen und Feuchtgebieten mit der fantastischsten Tier- und Pflanzenwelt. Da ist das Vogelleben von Amerika konzentriert. Da haben Krabben und Shrimps ihre Laichplätze. Auch für jene, die nicht in der Fischindustrie arbeiten, gehört das Leben in der Natur zum Alltag. Nach der Arbeit geht es raus zum Fischen oder zum Schwimmen. Vor jedem Haus steht ein Boot im Garten.

Kann man den ökonomischen Schaden einschätzen?

Bischof: Neben der Erdölindustrie und dem Fischfang ist in vielen Regionen der Tourismus zum Erliegen gekommen. An den Küsten von Mississippi, Alabama und Texas tauchen keine Sommergäste mehr auf. Das Öl ist zwar noch nicht im Süden Floridas, also am unteren Teil des Bundesstaates, angekommen, aber bereits bis in die Gegend von Pensacola haben wir ölverseuchte Strände. Das ist dort aber das wichtigste Urlaubs- und Erholungsgebiet für den ganzen Süden: Die Amerikaner nennen das die Redneck Coast.

Wie sind die Auswirkungen für New Orleans?

Bischof: Für die Stadt ist es besonders tragisch, weil hier nach den verheerenden Auswirkungen von Katrina eine Zeit der Erholung eingesetzt hatte. Gerade hatten die Menschen begonnen, wieder an die Zukunft der Stadt zu glauben. In den letzten zwei Jahren sind immer mehr Leute zurückgekommen: Wir haben jetzt wieder eine Bevölkerung von 350.000, vor Katrina waren es 450.000, aber eine Zeitlang waren es nur 250.000. New Orleans lebt vom Tourismus und vom Kongressgeschäft. Ob das ebenso langfristig gestört wird wie nach dem Hurrikan, kann noch niemand sagen. Klar ist, dass der Tourismus in der Stadt nicht zuletzt von der fantastischen Küche lebt. Aber diese Küche besteht vor allem aus frischem Seafood, und das kommt jetzt nicht mehr rein. Das Austerngeschäft ist kaputt. Shrimps werden kaum mehr gefangen, bei vielen Fischarten ist es dasselbe. Was New Orleans betrifft, könnte man von einem double whammie sprechen, einem Doppelschlag: zuerst Katrina und jetzt das.

Noch vor zwei Jahren hinterließ New Orleans ein ambivalentes Bild: Zwar boomte das French Quarter, und die Bars waren voll mit Touristen
aber ein Stück weiter östlich, im Lower Ninth Ward und in den angrenzenden Stadtteilen, standen Ruinen. Ist das jetzt ähnlich?

Bischof: Sie haben Recht, dass Richtung Osten, wo die Verwüstungen auch viel dramatischer waren, relativ wenig passiert ist. Es gibt zwar einige Aufbauprojekte wie etwa jenes von Brad Pitt und anderen. Aber vor allem Schwarze, die in den am stärksten betroffenen Gebieten gewohnt haben, kommen oft nicht mehr zurück. Die haben inzwischen in Atlanta oder sonst wo Jobs gefunden. Eines ist klar: New Orleans wird nicht mehr so groß werden, wie es einmal war. Und es wird anders sein.

Bush wurde für sein Krisenmanagement bei Katrina geprügelt. Einige sagen, es sei ein Grund für seine Wahlniederlage gewesen. Wie zufrieden sind die Amerikaner mit dem Krisenmanagement Barack Obamas?

Bischof: Die Leute waren geschockt, dass ihre eigene Regierung nicht in der Lage war, den Schaden zu bekämpfen; weder mit zivilen noch mit militärischen Mitteln. Die Rede ist immer wieder davon, dass die Ölkatastrophe Obamas Katrina sei. Ich würde auch meinen, dass sein erstes Krisenmanagement nicht so beeindruckend war. Viele Leute haben sich geärgert, dass er nicht schnell genug eingegriffen hat. Dass er zugewartet hat und BP einfach machen ließ. Erst nach einem Monat hat er wenigstens die Praxis gestoppt, dass BP und das Federal Government gemeinsame Pressekonferenzen abgehalten haben. Inzwischen dürfte er auch draufgekommen sein, wie fatal die Freundschaft zwischen Ölkonzernen und dem MMS (Minerals Management Service, die Aufsichtsbehörde des Bundes; Anm.) in der Öffentlichkeit ankommt, und er hat MMS-Chefin Elizabeth Birnbaum gefeuert.

Es heißt, die Erdölförderung in den USA sei nie ausreichend reguliert gewesen. Wie viel Schuld trifft Obama?

Bischof: Dafür, dass man die Erdölförderung in den USA nie genug reguliert und die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften nicht ausreichend kontrollierte, kann man nicht Obama allein verantwortlich machen. Das geht auf die Rechnung von George W. Bush und Dick Cheney, vielleicht noch weiter zurück. Man kann und muss der gesamten politischen Klasse hier Versagen vorwerfen. Jeder Senator und jeder Kongressmann liegt hier mit der Ölindustrie im Bett. Die Ölindustrie hat sich den US-Kongress zum Teil gekauft.

Haben Sie je überlegt, aus Louisiana wegzuziehen?

Bischof: Erst letzte Woche habe ich das kurz mit meiner Frau diskutiert. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Cajuns wie sie ihr Land aufgeben. Mit 57 Jahren, wo viel glernte Österreicher bereits an die Pensionierung denken, ist es auch nicht mehr so leicht mit dem Wechseln. Die Arbeit macht mir nach wie vor viel Spaß, und ich will sie auch noch gern 15 bis 20 Jahre ausüben. Aber ja, gerade als Zugereister denkt man über so etwas nach, wenn man in einer permanenten Krisenzone lebt.

Mitarbeit: Vera Bandion

Zur Person

Günter Bischof

Der gebürtige Mellauer (Jahrgang 1953) unterrichtet Geschichte an der Universität von New Orleans. Seit 1982 lebt Bischof, der mit einer Amerikanerin verheiratet ist, schon in den USA. Der Harvard-Absolvent befasste sich in zahlreichen Büchern u. a. mit dem Kalten Krieg oder auch der Cajun-Minderheit in Nordamerika

“Falter” Nr. 29/10 vom 21.07.2010 Seite: 16 Ressort: Politik

Noch sind die Spuren nicht verwischt. Auch Tage nach dem Anschlag hängt Brandgeruch im Stiegenhaus. Die Säule in der Eingangshalle ist vom Feuer geschwärzt. Hinter dem ersten dünnen Anstrich, den der Hausmeister dem Stiegenhaus am nächsten Morgen verpasst hat, schimmern dunkel die Hakenkreuze durch. Und vor dem Apartmenthaus krümmt sich ein rotgrünes Gebilde aus verschmortem Plastik, das bis vor kurzem noch ein Altpapiercontainer war.

In dem Apartmenthaus für Zuwanderer aus den Bundesländern und aus dem Ausland in der Linken Nordbahngasse in der Nähe des Franz-Jonas-Platzes geht die Angst um. Nach Hakenkreuz- und Anti-AusländerSchmierereien, nach einer rassistischen Todesdrohung gegen einen türkischen Studenten steckten in der Nacht auf Mittwoch unbekannte Täter einen Altpapiercontainer im Hausflur in Brand. So dicht füllten die Rauchschwaden die Gänge, dass für die Bewohner akute Lebensgefahr bestand. In der Nacht auf Montag kehrten die Täter zurück; wieder stand ein Mistkübel in Flammen.

Noch ist unklar, wer die Täter waren: militante Trittbrettfahrer der Protestbewegung gegen das nahe Islamzentrum? International vernetzte Neonazis, die hier einen Anschlag durchführten? Oder war alles doch nur der Höhepunkt einer privaten Auseinandersetzung?

„Wir wollen euch hier nicht. Wir werden dein Baby umbringen. Und auch dich. Wir wollen keine Türken und Jugos hier und werden sie einzeln umbringen.“ Das ist der Inhalt jenes Drohbriefs, den der junge türkische Student – vorsichtshalber will er anonym bleiben – an seiner Wohnungstüre fand, als er am Dienstag gegen ein Uhr morgens nach Hause kam. Zusammen mit acht anderen Nachbarn sitzt er jetzt, zwei Tage später, auf der überdachten Gemeinschaftsterrasse im ersten Stock des modernen Wohnheims mit den 293 Apartments. Es sind Studenten aus der Türkei, die sich aufgeregt über das unterhalten, was sie in den letzten Tagen beobachtet haben und was sie seither nicht mehr ruhig schlafen lässt: Männer mit kahlgeschorenen Köpfen, die durch das Heim schlichen. „Es muss 23.30 Uhr gewesen sein“, erinnert sich einer, „da hat ein Skinhead die Wände beschmiert.“ Am nächsten Tag entdecken sie Sprüche wie: „Hier leben bald tote Tschuschen“, „Hammerskinz (sic!) rule Floridsdorf“, „Scheiß Tschuschen Sieg Heil“, „Jugos und Türken sind Homos“.

Mehrmals an diesem Abend rufen sie die Polizei. Die bemerkt zwar die Schmierereien, zieht jedoch bald wieder ab. „Wir haben die Polizei um eine Streife gebeten, die das Haus bewacht“, erzählt ein Hausbewohner, „aber sie haben gesagt, wir sollen uns keine Sorgen machen.“ Ein anderer berichtet, dass die Polizisten erklärten, „eigentlich eh nichts dagegen machen zu können“. Wirklich ernst nehmen die Polizisten die Sache erst, als die Brandmelder des Hauses gegen drei Uhr nachts Alarm schlagen: Unten in der Eingangshalle hat jemand die Altpapiertonnen in Brand gesteckt.

Wer sich zum Zeitpunkt des Brandes in den Gängen befand, erklärt Ernst Georg Klammer von der Feuerwache Floridsdorf, der den ersten Einsatz leitete, sei akut in Lebensgefahr gewesen: „Der Rauch hat diesen Fluchtweg unpassierbar gemacht.“ Mit Atemschutzgeräten und mit dem Strahlrohr dämmt die Feuerwehr die Feuersbrunst ein; mit Ventilatoren treibt sie das Rauchgas aus dem Gebäude. Der Täter, vermutet Klammer, habe sich jedenfalls in derselben Nacht Richtung Angerer Straße davongemacht, wo nur wenige Minuten später ein Mistkübel vor einem Würstelstand brannte.

Wurde der Vorfall von der Polizei zunächst heruntergespielt – weder erging eine Warnung an die Hausparteien, noch verschickte die Polizei eine Presseaussendung –, erhöhte man inzwischen die Zahl der Streifen rund um das Heim. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat die Ermittlungen übernommen. Ein atmosphärischer Hintergrund der Tat könnte die Stimmung vieler Leute im Bezirk sein, die sich zuletzt in einer Protestbewegung gegen ein nahes Islamzentrum niederschlug. Vor allem wenn man weiß, dass bei einer Demonstration gegen das Islamzentrum vor einigen Wochen auch eine Handvoll Skinheads mitmarschierte. Noch ein Umstand macht die Behörden stutzig: dass eine der Schmierereien das Wort „Hammerskinz“ enthielt, den Namen einer bisher nur in der Schweiz aktiven Gruppierung, der mehrere Brandanschläge auf Ausländerbetreuungseinrichtungen angelastet werden.

Während die Polizei nach den Tätern sucht, herrscht im Wohnheim Angst. Der Student, der den Drohbrief fand, will lieber heute als morgen ausziehen. Die Familie aus Ägypten von nebenan ebenfalls. Bis heute denkt der Ehemann, dass die bedrohliche Botschaft eigentlich ihm galt. „Die müssen die Türnummern verwechselt haben. Ich bin der Einzige in diesem Gang, der Kinder hat. Ich habe Angst, dass sie wiederkommen“, sagt er mit leiser Stimme am Freitag. Und er sollte Recht behalten: In der Nacht auf Montag brannte wieder ein Müllcontainer, diesmal einer vor dem Haus. Und am nächsten Tag stand der Spruch „Wir sind wieder da, ihr Kanaken“ an der Wand.

“Falter” Nr. 28/10 vom 14.07.2010 Seite: 13 Ressort: Politik

Der Mann legt Wert auf Details. Im Juni 2008 zum Beispiel, als er Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser im „ZiB2“-Interview weniger zu dessen zweifelhaftem Engagement bei der Energiefirma Meinl International Power befragte, sondern mehr zu dessen neuem Haarschnitt. So kitzelte er aus Grasser heraus, dass dieser schon als Jugendlicher die Haare lang getragen hatte, sie dann aber schneiden ließ, „weil die Kunden im Autohaus geglaubt haben, ich wäre eine Frau“.

Eher denn als listenreichen Interviewer lernten die Fernsehzuschauer Walter Sonnleitner allerdings als onkelhaften Auguren kennen, der von Anlageformen bis hin zum Zusammenbruch der Lehman-Brothers-Investmentbank alles Ökonomische zu deuten verstand.

Vergangene Woche schlüpfte der 63-Jährige dann in eine völlig neue Rolle: in die des BZÖ-Spitzenkandidaten für die Wiener Gemeinderatswahl im Herbst. Warum sich der 2009 pensionierte ORF-Redakteur für seine politische Karriere ausgerechnet die von Jörg Haider gegründete FPÖ-Splittergruppe aussuchte, ist allerdings nicht nur für Sonnleitners ehemalige Kollegen ein Rätsel.

Erreichte doch das BZÖ beim letzten Antreten in Wien gerade einmal 1,15 Prozent der Stimmen – fünf Prozent wären notwendig gewesen, um in den Gemeinderat einzuziehen. Für die Wahlen ist die Partei schlecht aufgestellt: kein Geld, dafür Grabenkämpfe zwischen dem wirtschaftsliberalen Flügel rund um den Parteivorsitzenden Josef Bucher und obskuren politischen Lemuren wie dem steirischen BZÖ-Chef Gerald Grosz, der erst im Juni im weißen Sakko des verblichenen freiheitlichen Politmessias „Jörg-Haider-Orden“ verteilte und sich auf Wahlplakaten mit dem Spruch „Die Heimat ruft!“ präsentiert.

Spricht man ihn auf seine neuen Parteifreunde an, weicht Sonnleitner aus. Er kenne bisher nur Bucher und Herbert Scheibner, den stellvertretenden BZÖ-Klubobmann, persönlich. „Ich glaube Josef Bucher einfach, dass er in eine neue, andere Richtung gehen will“, betont Sonnleitner, „er hat mir versprochen, dass ich mich einbringen kann und dass er sich von alten Kräften in der Partei befreit hat.“

„Sonni“, wie ihn seine Kollegen im ORF nannten, sitzt im fünften Stock eines Hauses vis-à-vis vom Justizpalast: im Seminarraum der BZÖ-Zukunftsakademie. Sein ganzes Leben, erzählt Sonnleitner, der im obersteirischen Sinnersdorf aufwuchs, sei er ein Querdenker gewesen, der sich niemals einer Partei zugehörig gefühlt hatte: „Als Ministrant wollten sie mich nicht, weil mein Vater ein roter Gemeinderat war. An der Handelsakademie in Oberwart waren sie misstrauisch, weil ich ein steirischer Bauernbub war. Genauso beim Cartellverband, wo ich einem Zirkel junger Liberaler für Bruno Kreisky angehört habe.“ Der – laut Eigendefinition – „bürgerlich-grüne Liberale“ landet 1973 als Redakteur beim ORF-Radio. 1979 wechselt er zum Fernsehen, wo er 30 Jahre „Zeit im Bild“, „Schilling“, „Euro Austria“ oder „Börsenreport“ mitgestaltete.

Seine Kollegen beschreiben ihn als fleißigen Arbeiter, als Pedanten, als Eigenbrötler, als Machtmenschen und als einen, der sich gern als des Volkes Stimme verstand. Ein Kollege sah in ihm den klassischen CV-ler, ein anderer ein „politisches Springinkerl“. Obwohl aus einfachen Verhältnissen stammend, erinnert sich eine ehemalige Mitarbeiterin, sei daraus keine Solidarität mit Ärmeren und Schwächeren erwachsen: „Er hat sich mit den Aufsteigern identifiziert und mit den Reichen.“

Während seine berufliche Laufbahn kontinuierlich verläuft, wird der Journalist im Privatleben von Schicksalsschlägen schwer getroffen. Seine erste Frau stirbt an Krebs, die zweite Jahre später ebenfalls. Sonnleitner, lange selber schwer krank, zieht alleine vier Kinder groß. „Wir haben damals genaue Haushaltsbudgetpläne erstellt“, erinnert er sich, „weil das Geld knapp war, haben wir es genau eingeteilt in einen Topf für Nahrung, einen für Kultur und für Freizeit. Die Kinder mussten mit ihrem Geld sorgfältig haushalten.“ Diesem ökonomischen Prinzip fühle er sich auch in der Politik verpflichtet.

Neben dem Sparen ist Sonnleitner vor allem der „Mittelstand“ ein Anliegen: jene Österreicher, die – wie er sagt – „mehr in staatliche Töpfe einzahlen, als sie daraus nehmen“. Im Frühling gründete er die sogenannte Mittelstandsvereinigung, wo sich vornehmlich BZÖ-nahe Unternehmer – unter ihnen Prinz Alfred von Liechtenstein, der Banker Matthäus von Thun-Hohenstein sowie Robert Glock und Veit Schalle – sammeln.

„Es gibt in Wien viele Menschen mit Privilegien“, sagt Sonnleitner, der mit 150.000 Euro Abfertigung aus dem ORF schied: Sowohl bei Unternehmern, die „zu flott gefördert werden“, als auch bei Magistratsbeamten seien Einsparungen möglich. „Wir wissen alle: Im Herbst wird uns die Regierung ein Sparpaket hinknallen, dass uns die Luft wegbleibt.“ Die Menschen – meint er – würden wie Martinigänse gehegt und gefüttert, „aber keiner sagt ihnen, was auf sie zukommt“.

Auch auf Sonnleitner könnte einiges zukommen. Hätte zum Beispiel wieder einmal einer seiner orangen Kollegen eine Eingebung – wie etwa der Kärntner Bundesrat Siegfried Kampl, der kurz nach seinem Wechsel von der FPÖ zum BZÖ Wehrmachts-Deserteure als „Kameradenmörder“ und die Entnazifizierung als „brutale Nazi-Verfolgung“ bezeichnete –, färbte dies wohl auf den bisher guten Ruf des ehemaligen Journalisten ab.

Selbst wenn man den Großteil der Kärntner Orangen inzwischen wieder an die Bundes-FPÖ loswurde, bleibt doch die Erblast von Haiders Buberl-Partie, deren kurzes Wirken an der Macht bis heute die Justiz beschäftigt. Ausländerfeindliche Ressentiments schließlich bedient selbst BZÖ-Chef Bucher gerne, der zuletzt einen „Ausländercheck“ forderte.

Aber vielleicht sind dies nur Details, auf die Sonnleitner weniger Wert legt. „Ich sehe schon das Risiko, mich zu beschädigen“, sagt er, „mit dieser Herausforderung kann ich aber leben.“

“Falter” Nr. 27/10 vom 07.07.2010 Seite: 13 Ressort: Politik

Mitunter bricht das Rechtsempfinden klar und deutlich aus uns hervor: Im Fall von Claudia Kahr zum Beispiel, jener als SPÖ-nahe geltenden Verfassungsrichterin, die zuletzt den Vorsitz im Aufsichtsrat der staatlichen Straßenbaugesellschaft (Asfinag) übernahm. Wie kann es sein – fragt man sich unwillkürlich –, dass eine Höchstrichterin plötzlich im Sold eines Dritten steht? Wie unabhängig wird Kahr in Zukunft sein?

So richtig und wichtig diese Fragen sind, so sehr verschleiern sie doch den Blick auf ein drängenderes Problem. Schon bisher gingen VfGH-Mitglieder nämlich Nebentätigkeiten nach, die geeignet waren, ihre Unabhängigkeit einzuschränken: Ex-VfGH-Präsident Karl Korinek etwa saß im Aufsichtsrat der Erste Bank. Gleich drei Verfassungsrichter sind Rechtsanwälte und mithin als Interessenvertreter aktiv. So begrüßenswert klare Unvereinbarkeitsbestimmungen wären: Nicht der VfGH kam in den vergangenen Jahren in den Geruch, befangen oder korrupt zu agieren. Demgegenüber ist eine andere Kontrollinstanz sehr wohl mit derartigen Vorwürfen konfrontiert: Der Aufsichtsrat nämlich. Diese Einrichtung scheitert ständig daran, Misswirtschaft und Malversationen aufzudecken (siehe ÖBB, siehe Kärntner Hypo, siehe Bawag). Grund dafür könnte sein, dass sie regelmäßig mit Personen besetzt ist, die inkompetent sind, die gegenläufige Interessen verfolgen (Frächtervertreter im ÖBB-Aufsichtsrat) oder die ihre Aufgabe bloß darin sehen, Managergehälter hochzulizitieren.

Vielleicht sollte man dazu übergehen, Aufsichtsräte gezielt mit Richtern zu unterwandern. Mit Richtern wohlgemerkt, die diese Arbeit als Ehrenamt begreifen und nicht als lukrative Zuverdienstmöglichkeit.

“Falter” Nr. 26/10 vom 30.06.2010 Seite: 6 Ressort: Falter & Meinung

Zusammen mit Dagmar Weidinger

Wenn gerade keine WM-Partie läuft, dann flimmern auf der dreieinhalb mal fünfeinhalb Meter großen LED-Wand Musikvideos, und aus den Lautsprechern unter den Holzbänken wummert der Bass. Der Mann mit den halblangen Haaren und den dunklen Augenringen, die ihm das geschäftige Nachtleben tief ins Gesicht gebrannt hat, ist stolz auf seine jüngsten Investitionen. Wenn alles glattgeht – hofft Peter Schachinger, der Geschäftsführer des Flex –, wird er für Lautsprecher und Bildschirm bald eine Genehmigung bekommen, die über die Dauer der Fußball-WM hinausgeht. „Zum Glück sind bald Wahlen“, sagt er, „da ist einiges möglich.“

Schachinger hat Erfahrung mit solchen Dingen, betreibt er doch den Nachtclub am Donaukanal seit immerhin fast 15 Jahren. Dass sich der Underground-Club so lange hier halten konnte, erforderte viel Geduld, Durchsetzungsvermögen und vor allem eines: exzellente Kontakte ins Wiener Rathaus. Nach Anrainerbeschwerden wegen Lärmbelästigung, nach Anti-Flex-Kampagnen der FPÖ wegen der Drogenszene bei der U-Bahn-Station Schottenring und auf der Augartenbrücke, nach Versuchen der Wiener Linien, das Lokal im Rahmen der U2-Verlängerung zu delogieren, stand man mehrfach vor dem Zusperren: „Zilk hat das Flex ermöglicht“, sagt Schachinger, „Häupl hat es gerettet.“ Ohne die Wiener SPÖ, weiß er, „gäbe es uns heute nicht“.

Wie ein gütiger Vater wacht die Rathausmacht über ihren Donaukanal. Damit hunderttausende Gäste ihre Zehen in den Sand stecken, am Aperol-Spritzer nippen und so neues urbanes Lebensgefühl genießen können, griff die Stadt privaten Investoren kräftig unter die Arme.

Inwieweit sich diese Kooperation bewährt, wer wie gut davon profitiert und nach welchen Kriterien die Geschäfte zwischen Privaten und Stadtverwaltung laufen, ist nicht einfach festzustellen. Denn die Stadt gibt weder Zahlen über geleistete Investitionen noch über die eingenommenen Pacht- oder Steuersummen bekannt. Was nach außen dringt, zeigt eine Konstruktion, die – etwas zugespitzt – ungefähr so aussieht: Die Stadt investiert, einige Wirte profitieren, den Gästen taugt’s – und die SPÖ schlägt daraus politisch Kapital.

Wer wissen will, wie diese wienerische Ausprägung des Public Private Partnership entstand, muss ins Jahr 1995 zurückblicken. Bis zu diesem Zeitpunkt war die 17,3 Kilometer lange Uferpromenade zwischen Nußdorf und Praterspitz Brachland. An den Ufern verlief ein holpriger Treppelweg, auf dem Radfahrer im Dämmerlicht unvorsichtige Ratten zu Tode fuhren. So wenig war los, dass es nicht einmal Spaß machte, die Kaimauern zu beschmieren. Am Kanal essen konnte man ausschließlich bei zwei Würstelbratereien, die nahe der Schiffsanlegestelle beim Schwedenplatz auf hungrige Touristen hofften.

All das sollte sich ändern, als Hans Benke, der Bezirksvorsteher des neunten Bezirks, seinen alten Spezi Oswald Schellmann anrief. „Ossi, schau mal“, soll Benke der Legende nach zum Gründer der Kultdisco U4 gesagt haben: „Könnten wir da nicht etwas machen am Kanal?“

Konnte man. Schellmann streckte rasch die geschäftssinnigen Fühler Richtung Donaukanal: 1995 schlossen Stadt Wien und der Gastronom einen Bestandsvertrag über Parkflächen vor der U4-Station Roßauer Lände, die der Wirt seither höchst profitabel an andere Gastronomen weitervermietet. Unten am Kai errichtete Schellmann auf einer Plattform sein eigenes Lokal. Die Summerstage war geboren.

Zusammen mit dem Flex, das schon im Oktober 1995 unterhalb der Augartenbrücke eröffnet hatte, blieb die Lokalmeile lange konkurrenzlos. Es sollte weitere zehn Jahre dauern, bis Wiens Planungsstadtrat Rudi Schicker den Donaukanal zu einem der 13 Zielgebiete des Stadtentwicklungsplans erklärte und einen Masterplan in Auftrag gab. Einen Plan, der zwar 2008 rudimentär im Rahmen einer Ausstellung in der Urania präsentiert wurde, der jedoch bis heute weder fertiggestellt ist noch Investitionssummen oder Förderkriterien enthält.

Nichtsdestotrotz setzte bald eine massive wirtschaftliche Belebung ein, getragen von Wiens Szenegastronomen: 2005 schüttet Ex-Expedit-Betreiber Gerold Ecker Quarzsand vor seinem Lokal Adria Wien, einem Glaspavillon bei der Salztorbrücke, auf. Ex-Medienconsulter Rudi Konar und Alexander Kaiser, der Betreiber des Studentenlokals Kleinbonum, lassen sich im Herrmannpark an der Mündungsstelle des Wienflusses nahe der Urania nieder. 2006 geht Eckers zweite Gastro- und Eventstätte vor Anker: das Badeschiff. Weiter südlich eröffnen kleinere Beisln wie die Hafenkneipe unweit des Central Garden. Letzterer ist übrigens eines der wenigen nichtkommerziellen Projekte am Kanal.

Die Stadt Wien lässt sich die Ausschank am Donaukanal etwas kosten: Allein für das Jahr 2009 beziffert Planungsstadtrat Rudi Schicker die infrastrukturellen Investitionen mit „50 Millionen Euro für Hochwasserschutz, Sanierung der Kaimauern und für die Verbesserung der Gastro-Meile“. Die Stadt betreibe die Attraktivierung der Kanalufer, ohne damit Geld verdienen zu wollen, betont Schicker gegenüber dem Falter. Auf die Frage, wie viel städtisches Geld einzelnen Gastronomieprojekten zugutekommt, verweist der Stadtrat an Donaukanalkoordinator Bernhard Engleder, über dessen Schreibtisch sämtliche Projekte wandern. Der Chef der Magistratsabteilung 28 verweigert jedoch die Herausgabe detaillierter Zahlen. „Aufgrund der Vielzahl der beteiligten Behörden und Gebietskörperschaften“ gebe es keine umfassende Kostenaufstellung, beteuert der ehemalige Asfinag-Manager.

Auch bei der Via Donau, einer Gesellschaft im Besitz von Bund, Niederösterreich und Wien, der die meisten Liegenschaften am Donaukanal gehören, bleiben die Anfragen unbeantwortet: Weil die Verträge Teil der Privatwirtschaftsverwaltung seien, dürfe man über deren Inhalt auch keinerlei Auskünfte erteilen.

Fest steht, dass die Gastronomen mit der Stadt recht unterschiedliche Verträge haben. Grundsätzlich, erklärt Engleder, würden Pachtverträge auf ein, drei oder zehn Jahre abgeschlossen, bei einigen Lokalen sei die öffentliche Hand „im zumutbaren Rahmen“ am Umsatz beteiligt. Während Gerold Ecker nach eigenen Angaben für die Adriafläche von 4000 Quadratmetern rund 7000 Euro Grundpacht (plus 3 Prozent Umsatzabgabe) entrichtet, zahlen die Betreiber der Strandbar Herrmann für die gleiche Fläche laut Kontrollamtsbericht aus dem Jahr 2006 gar nur 2400 Euro pro Jahr oder – anders gesagt – eine Pacht von wohlfeilen 200 Euro im Monat. Derselbe Kontrollamtsbericht beziffert die Kosten für die infrastrukturelle Erschließung – Anschluss an Kanalnetz, Wasser, Strom – mit 308.157,84 Euro: Kosten, die damals die Stadt Wien übernahm. Noch dazu wurden Teile des Gebäudes von der Schweiz aus Anlass der Fußball-EM finanziert.

Wie viel die Stadt in Ossi Schellmanns Summerstage investiert hat, wie viel die sukzessive Erweiterung kostete, ließ sich für diesen Artikel nicht ermitteln. Schellmann verrät dazu nur, dass er im Lauf der Zeit rund zwei Millionen Euro investiert habe. Klar ist, dass es Schellmann immer geschickt verstanden hat, diverse Töpfe anzuzapfen: Regelmäßige Förderungen des Kulturvereins Alsergrund, Gartenbauförderungen für das Wiener Weinkulturprogramm, Förderungen der Landwirtschaftskammer für den Weinpavillon ergeben in Summe mehr als 100.000 Euro. 2004 übernahm die Stadt Wien außerdem die Kosten der Sanierung. Es muss nicht unbedingt ein verregneter Saisonbeginn wie in diesem Jahr sein, damit sich die Gastronomen, die von Schellmann die Gastroinfrastruktur oben auf der Summerstage gepachtet haben, ärgern: „Der Einzige, der dort verdient, ist der Ossi“, sagt ein Wirt, der sich vor Jahren eine Saison lang eingemietet hatte. So wie acht weitere Gastronomen auf der Summerstage habe er knapp 20.000 Euro Pacht an Schellmann bezahlt, damit ihm dieser die auf öffentlichem Grund befindlichen Holzdielen überließ. (Der Vertrag liegt dem Falter vor.) Als es auf dem Gelände regelmäßig zu Stromausfällen kam, habe sich Schellmann auf die Stadt ausgeredet: „Es war das schlechteste Geschäft meines Lebens“, sagt der Wirt, „da hätte ich mein Geld gleich in den Donaukanal schmeißen können.“

Auch wenn Schellmann diese Kritik als Anpatze eines gescheiterten Konkurrenten abtut und betont an der Weitervermietung „keinen Cent“ zu verdienen, bleiben Fragen offen: Zu welchen Konditionen soll, darf und kann die Stadt öffentlichen Raum Privaten zur Nutzung überlassen? Was soll sie als Gegenleistung verlangen? Vor allem: Sollen Private, denen öffentlicher Raum überlassen wird, diesen weiterverpachten dürfen?

„Die Revitalisierung des Donaukanals erscheint uns eher als Aneinanderreihung von Einzelprojekten, getragen von Investoreninteressen“, kritisiert Maria Vassilakou, die Klubobfrau der Grünen in Wien, die sich für eine verstärkte Nutzung des Kanals für nichtkommerzielle Projekte einsetzen. Speziell die „intransparente Vergabepolitik“ ärgert die Politikerin: dass Lokale nicht ausgeschrieben werden; dass keine nachvollziehbaren und gegebenenfalls anfechtbaren Bescheide ergehen, sondern dass die Stadt mit Privaten Verträge schließt und diese geheimhält.

Zwischen Kritik der Opposition und der schönenden oder Zahlen verweigernden Darstellung zieht Universitätsprofessor Josef Mazanec, Leiter des Instituts für Tourismus und Freizeitwirtschaft an der WU, eine differenzierende Bilanz: „Die ursprünglich tote Zone hat heute mehr Erlebnisqualität und eröffnet neue Einkommenschancen.“ Wie bei jeder Form des Public Private Partnership seien die Chancen und Risken gerecht zu verteilen. Waren niedrige Pachtsummen und hohe Investitionen durch die Stadt in der Anfangsphase durchaus gerechtfertigt, habe sich die Situation inzwischen geändert. Die steigenden Geld- und Touristenströme seien deutlich erkennbar – an „Zahlen und Statistiken zur Stadtentwicklung in diesem Bereich“ fehle es jedoch.

Weil es derartige Zahlen nicht gibt, wird die Wiener Art des Public Private Partnership, wo die Stadt zahlt und die Unternehmer die Gewinne einstreifen, weiter praktiziert. Mit dem rigiden Ordnungsgefüge, das das Stadtleben sonst so kompliziert macht, wird dabei flexibel umgegangen. So umzäunen etwa Konar und Kaiser „ihr“ Areal auf der im öffentlichen Eigentum stehenden Herrmanninsel und filzen die WM-Gäste im Hinblick auf eingeschmuggelte Bierdosen. So beugt man für die prestigeträchtige Anlegestation am Schwedenplatz Flächenwidmungsplan und Bauordnung: Eine „temporäre Sonderbewilligung“ macht es möglich, dass die futuristische Stahl-Glas-Konstruktion, in die Bernd Schlachers „Motto am Fluss“ einziehen wird, eineinhalb Stockwerke über die Vorkaimauer hinausragt.

In Kenntnis derartiger Wien-Spezifika verwundert es nicht, dass alle hier die Nähe zur Stadt-SPÖ suchen: Peter Contra, der für sein Freiluftatelier „Agora“ eben die Bewilligung für ein weiteres Jahr bekommen hat, will im Oktober ein Fest für Michael Häupl feiern. Ossi Schellmann öffnet seinen Pavillon auf der Summerstage gerne für Events wie die „Fußballsticker-Tauschbörse der Jungen Roten“ oder „Caspar Einems BürgerInnen-Parlament“. Und seit die Behörden den opulenten LED-Bildschirm beim Flex-Schanigarten zuließen, prangen auf dem Flachdach des Cafés zwei rote Banner: „Ich bin Wien“ steht dort drauf; der Slogan zur neuen Werbekampagne der Jungen SPÖ.

“Falter” Nr. 25/10 vom 23.06.2010 Seite: 40 Ressort: Stadtleben

Wenn Peter Haibach nach dem Wochenende seine E-Mails checkt, ist sein Postfach voll. Passagiere, die über Verspätungen klagen. Passagiere, die sich über unfreundliche Schaffner mokieren. Passagiere, die man nicht mit dem Fahrrad in die Bahn einsteigen ließ, obwohl sie reserviert hatten: Sie alle klagen dem Sprecher der Vereinigung “probahn ÖSTERREICH” ihr Leid. Was Freundlichkeit, Pünktlichkeit und Service angeht, sagt Haibach, sind die ÖBB nämlich „Staatsbahn im schlechten Sinn: Viele, die dort arbeiten, verhalten sich offenbar nach dem Motto: Wenn es dir nicht passt, fahr doch bei jemand anderem mit.“

Schlechtes Service mag ein Grund sein für die Imageprobleme der österreichischen Bundesbahn. Schwerer noch wiegen jedoch Schlagzeilen über Eisenbahnerprivilegien, Postenschacher, verschwenderische Großprojekte, politischen Hickhack und – zuletzt – die obskuren Spekulationsgeschäfte, mit denen die Bahn 295 Millionen Euro auf den Finanzmärkten verbrannte. Es ist ein deprimierendes Lied, das Christian Kern, der neue ÖBB-Vorstand, allerorts und jederzeit zu hören bekommt. Dabei wären eigentlich wohligere Klänge angesagt: Denn selten war ein Moment günstiger, die holpernde Staatsbahn auf gerade Geleise zu stellen und bei der Gelegenheit auch gleich ein neues Gesamtkonzept für den öffentlichen Verkehr auf den Tisch zu legen.

Wie in der Schweiz

Wenn Haibach von ÖBB-Reform spricht, dann träumt er von übersichtlicher Tarifpolitik, von einem Generalticket wie in der Schweiz oder Deutschland, das auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln in- und außerhalb der Stadt gilt, und davon, dass man nicht minutenlang in der ÖBB-Service-Hotline festhängt, wenn man telefonisch ein Ticket bestellen will. Dass Haibach als Fahrgastvertreter von derlei schwärmt, ist weiter nicht verwunderlich.

Aber es gibt viele, die auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht den ÖBB dazu raten, Kundenfreundlichkeit die Priorität zu geben. Experten wie der emeritierte TU-Professor Hermann Knoflacher zum Beispiel, der zuletzt dem Land Südtirol half, die von der italienischen Bahn stillgelegte Vinschgauer Strecke zwischen Meran und Mals wiederzubeleben. Wenn Knoflacher von Reform spricht, blickt er mit Vorliebe in die Schweiz, ins Arkadien des öffentlichen Verkehrs, wo jeder Bürger mit 2800 Kilometern pro Jahr doppelt so viel Bahnstrecke zurücklegt als hierzulande. Wo nach einem richtungsweisenden Volksentscheid Mitte der 1980er-Jahre der Bau von Hochgeschwindigkeitstrassen und teuren Tunneln zugunsten einer feinen Taktabstimmung des gesamten öffentlichen Verkehrs hintangestellt wurde und wo man das Netz sukzessive zum leistungsfähigsten und lukrativsten Europas ausgebaut hat.

Die SBB verstehen es ausgezeichnet, durch Tarifangebote Fahrgäste längerfristig an das Unternehmen zu binden: Von den rund 7,7 Millionen Schweizern sind 400.000 Inhaber von Generalabonnements, mit denen sie für 3100 Schweizer Franken (2221 Euro) auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln fahren können – und auf Bergbahnen zu ermäßigten Preisen.

„In der Schweiz gehört der öffentliche Verkehr inzwischen zum Lebensgefühl dazu“, sagt der Schweizer Verkehrsexperte Horst Schaffer. „auch dort wird der öffentliche Verkehr zwar kritisiert, wenn etwas einmal nicht funktioniert, aber er wird als Teil des Lebens und als Teil der Lebensqualität gesehen. Wenn zum Beispiel die Schweizer Bahn Doppelstockzüge kauft, fiebert das ganze Land mit.“ Für Schaffer besteht ein Teil des Erfolgsrezeptes darin, dass die Fahrpläne von Bahn und Bus im städtischen wie im ländlichen Raum so aufeinander abgestimmt wurden, dass es keine Ortschaft mehr gibt, die nicht ans öffentliche Netz angeschlossen wäre. „Die Erreichbarkeit des Bahnnetzes ist es, die darüber entscheidet, ob die Fahrgäste sich für oder gegen den Zug entscheiden“, sagt auch Knoflacher. „Wenn sie einmal im Zug sitzen, ist es völlig egal, ob sie für eine Strecke 15 Minuten länger oder kürzer brauchen. Sie sitzen am Computer und arbeiten. Oder sie schauen aus dem Fenster und entspannen sich.“

Dass es gelang, im ganzen Land einen Halbstunden- oder Stundentakt einzurichten, ist eine logistische Leistung, die nirgendwo sonst in der Welt realisiert wurde. Nicht im bahnbegeisterten Frankreich, nicht in Deutschland, obwohl ein Taktfahrplan auch dort Zielvorgabe war. Und nicht in Österreich, wo die Umsetzung derartiger Konzepte – meint Knoflacher – vor allen Dingen an fehlgeleiteten Investitionen scheitert.

So blieb die längst notwendige Sanierung veralteter Streckenabschnitte jahrelang aus, kritisierte auch der Rechnungshof im April dieses Jahres. Die Folge: Verspätungen nahmen von 2006 bis 2008 um ein Drittel zu. Österreichweit stellten deshalb 3.000 bis 4000 Fahrgäste jeden Monat einen Antrag auf Fahrgastentschädigung. Dabei wäre – wie der Rechnungshof betont – das Geld für die Instandsetzung der Langsamfahrstrecken durchaus vorhanden. Allein: Die Kohle landet in den falschen Kesseln.

Instandsetzung statt Großprojekte

Mehr als 2,1 Milliarden Euro investiert die Bundesbahn jedes Jahr in Infrastrukturprojekte. Seit dem Jahr 2007 trägt die Republik als Eigentümer 70 Prozent dieser Kosten. Der aktuelle ÖBB-Rahmenplan sieht vor, dass bis zum Jahr 2020 34 Milliarden Euro in Bauvorhaben fließen, der größte Teil des Geldes in Großprojekte wie den Brenner Basistunnel (Gesamtkosten: acht Milliarden Euro), die Koralmbahn, die Graz mit Klagenfurt verbinden soll (2,3 Milliarden), den Semmeringtunnel (2,8 Milliarden) oder den neuen Wiener Zentralbahnhof (mindestens 970 Millionen).

Es ist Geld – wie man auch bei den ÖBB freimütig eingesteht –, das oft nicht unbedingt primär der Verbesserung des Bahnverkehrs dient, sondern vor allem der Ankurbelung der Volkswirtschaft. Gerne zitieren Bahnmanager wie die Infrastrukturministerin Doris Bures aus einer Wifo/IHS-Studie, wonach jeder Euro, der in ein Infrastrukturprojekt investiert wird, zumindest das Doppelte an Wertschöpfung bewirkt. Beim Wiener Hauptbahnhof – bei dem es immerhin gelang, bis auf sechs Gehminuten an die U1 heranzurücken – multipliziert sich die eingesetzte Summe angeblich sogar um den Faktor acht. Dazu kommen laut Berechnung des Instituts für Höhere Studien bis zu 40.000 neue Arbeitsplätze und Steuereinnahmen.

Was Landeshauptleute, Lokalpolitiker und vor allem die Bauwirtschaft freut, macht jedoch verkehrspolitisch weniger Sinn. „Die größten und teuersten Projekte in Österreich haben die geringste Verkehrswirksamkeit“, behauptet Thomas Macoun vom Forschungsbereich für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik der TU Wien. Arbeitsplätze würden auch dann geschaffen, wenn man Feld und Projekte weiter streute. Der Wissenschaftler befasste sich in zahlreichen Studien mit der Sinnhaftigkeit von Großprojekten wie dem Koralmtunnel und entdeckte dabei Fehler bei der Darstellung von Kosten und Nutzen. Außerdem werde das Fahrgast- und Güteraufkommen regelmäßig überschätzt, Faktoren wie die Instandhaltung eines kilometerlangen Tunnels würden überhaupt ausgeblendet. Sogar der Brennerbasistunnel, die 55 Kilometer lange Unterquerung der Tiroler Alpen von Innsbruck bis Bozen, die das Herzstück der 2200 Kilometer langen Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsachse von Berlin nach Palermo werden soll, werde nur dann so bedeutsam werden wie erhofft, „wenn man zugleich die Inntalautobahn mit rigorosen Lkw-Fahrverboten belegt“, sagt Macoun. Rechnen werde sich das Gemeinschaftsprojekt Österreichs, Italiens und der EU hingegen nie. Noch schlechter beurteilt der Experte die Tunnelprojekte Koralm und Semmering.

Vielleicht ist es angesichts derartiger Befunde fast als Glücksfall zu bezeichnen, wenn Ministerin Doris Bures aufgrund finanzieller Engpässe die Großprojekte nun evaluieren lässt und alle Entscheidung vorerst einmal bis Herbst verzögert.

Entpolitisieren

Gerade die bei Regionalpolitikern so beliebten Großprojekte tendieren regelmäßig dazu, in sich zusammenzubrechen, wenn sich der politische Wind dreht. Ein gutes Beispiel hierfür ist der für rund 90 Millionen Euro errichtete „Waltraudstollen“, den die steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic in den Semmering hauen ließ, bis die Trasse dann nach Konflikten mit Niederösterreich an eine andere Stelle verlegt wurde.

Streitereien der Bundesländer untereinander und mit der Hauptstadt, Eifersüchteleien der südlichen Länder gegenüber den nördlichen, regional völlig unterschiedliche Interessen, populistischer Kampf um Wählerstimmen: All das erschwert eine klug durchdachte bundesweite Verkehrspolitik. Während sich etwa Salzburg darum bemühte, private Regionalbahnen wie die Pinzgauer Lokalbahn zuzulassen und zu fördern, nutzt Niederösterreich vornehmlich die vom Bund bezahlten 172 Millionen Regionalförderung, um eine Regionalbahn nach der anderen zu schließen und stattdessen Busse in die Dörfer zu schicken.

Im österreichischen Polittarock dienten die ÖBB seit jeher als Trumpf, Wahlen zu gewinnen oder Parteifreunde zu beglücken. Das war zu Zeiten roter Alleinherrschaft so. Und es blieb mit geänderten Vorzeichen so, als die vielen Verkehrsminister der schwarzblauorangen Wenderegierung das Ruder übernahmen. Während die Minister noch schneller als die ÖBB-Chefs wechselten (auf Michael Schmid folgten Monika Forstinger, auf Mathias Reichold folgte Hubert Gorbach), begann die Wenderegierung damit, die als „rote Vorfeldorganisation“ verunglimpfte Bahn zu filetieren.

Bestanden die ÖBB zu Ende der 1990er-Jahre aus den beiden Unternehmensbereichen Absatz und Infrastruktur, gab es nach der Reform 2003 eine übergeordnete ÖBB Holding AG mit vier operativen Töchtern und dazu sieben selbstständig operierende GmbHs. Rechnungshof, Opposition und Verkehrsexperten kritisierten einhellig die dadurch entstandenen Synergieverluste, die Besetzung mit Parteigünstlingen ohne Fachkompetenz und eine Reihe weiterer Absurditäten: dass zum Beispiel die ÖBB-eigenen Postbusse der Bahn auf denselben Strecken Konkurrenz machen. Oder dass Gorbach während seiner Amtszeit als Infrastrukturminister die ÖBB-Bodenseeschifffahrt an ein Konsortium bestehend aus den Illwerken und dem Touristikunternehmen Walter Klaus verschacherte, für den er kurz nach Ende seiner Amtszeit als Minister und Vizekanzler zu arbeiten begann.

Dienstrecht modernisieren

Als nach der Wende im Jahr 2006 Werner Faymann Verkehrsminister wurde, begann er damit, einige der missglückten Reformen zurückzudrehen. Außerdem dominierten bald wieder rote Parteifreunde – vor allem aus der Baubranche – die ÖBB-Vorstandsetage. Allerdings ließen sich die schwarzorangen Asfinag-Vorstände ihren Abgang vergolden. Gorbach hatte deren Verträge knapp vor der Wahl noch schnell bis 2011 verlängert. ÖBB-Chef Martin Huber, dem der Rechnungshof Verstöße gegen das Aktiengesetz vorwirft, weil er bei hochriskanten, derivativen Finanzgeschäften den Aufsichtsrat nicht wie vorgeschrieben informiert haben soll, zahlte Faymann 820.000 Euro Abfertigung, um ihn aus dem Amt zu bekommen.

„Auch die Schweizer Bahn hat ihre politischen Skandale, ihr Hickhack und ihre Seilschaften geführt“, tröstet der Schweizer Verkehrsexperte Hort Schaffer. Aber was bei den ÖBB Reformen wie in der Schweiz vielfach verhindere, erklärt Schaffer, sei die „Rolle der ÖBB als Eigentümer der Gleiskörper, als Unternehmer, der die Züge betreibt, und als verstaatlichtes Unternehmen am Gängelband der Politik“. Und noch etwas spiele eine Rolle: Die Eisenbahngewerkschaft sei in der Schweiz nie so mächtig geworden wie in Österreich, wo sie jede Anpassungen des Dienstrechtes so lange wie möglich verhindert.

Dies sei – folgert Schaffer – mit ein Grund für die enormen Personalkosten von zuletzt 2,3 Milliarden Euro im Jahr 2009 für 42.000 Mitarbeiter, die nur mithilfe von massiven Zuschüssen durch die öffentliche Hand finanziert werden konnten.

Eine erste Kraftprobe mit der mächtigen Gewerkschaft rund um Wilhelm Haberzettl steht Christian Kern bereits ins Haus: Bis zum 1. Juli müssen die Lohnverhandlungen abgeschlossen sein. Hundert Tage in Ruhe einarbeiten lassen, wie das Infrastrukturministerin Bures dem neuen Mann einräumen wollte, davon kann Kern nur träumen. Weiterhin träumen muss auch Fahrgastvertreter Haibach: Dass in seinem Postfach in naher Zukunft keine E-Mails erboster Bahnkunden mehr landen, ist unwahrscheinlich.

“Falter” Nr. 24/10 vom 16.06.2010 Seite: 10 Ressort: Politik

Es ist zwei Uhr in der Früh, und im Baum-des-Lebens-Institut in Wien-Leopoldstadt hat gerade der Tag begonnen. 15 Männer sitzen zu dieser nachtschlafenden Stunde zwischen kabbalistischen Büchern und Tafeln, die Kreise, Pfeile und Planeten zeigen. An der Stirnseite des Raumes hängt ein Flachbildschirm, von dem Rav Michael Laitman, der spirituelle Führer der kabbalistischen Vereinigung Bnei Baruch, auf ein globales Publikum einredet. Der weißbärtige Mann mit Kippa erläutert via Live-Übertragung aus Jerusalem Zusammenhänge, die sich Nichteingeweihten nur schwer erschließen.

„Das schöpferische Licht“, sagt er gerade, „bewirkt zweierlei: die Vergrößerung des Willens und danach dessen Korrektur.“

Es ist eine merkwürdige Welt, die sich jede Nacht, wie es die Tradition verlangt, zwischen zwei und fünf Uhr morgens in der Oberen Augartenstraße auftut. Wie um diese Eigentümlichkeit noch zu verstärken, sitzt in der letzten Reihe vor einer Tasse Grüntee einer, den man nur aus einer anderen Welt kannte: Harald Hauke, bis Ende der 1990er-Jahre König der Wiener Unterwelt. Drei Jahre Haft wegen Vergewaltigung büßte er ab, bis er im Frühling 2007 entlassen wurde. „Ein Fehlurteil“ habe ihn hinter Gitter gebracht, wie er bis heute betont, Folge einer Intrige korrupter Wiener Polizisten und rivalisierender Pülcher. Hauke wurde 2004 im Rahmen einer Polizeiaktion verhaftet, die jener Polizeiaktion stark ähnelt, die seit dem Osterwochenende am Wiener Gürtel stattfindet: dieselben Rotlichtlokale, dieselben Verdächtigen, ähnliche Vorwürfe wie damals. Von Nötigung, Schutzgelderpressung und Menschenhandel ist die Rede.

Kreisten 2004 die Ermittlungen um Hauke, an dem schließlich die Vergewaltigung hängen blieb, geht es diesmal vor allem gegen Haukes langjährigen Rivalen Richard Steiner, der es mit Buchpräsentationen in seiner Bar Pour Platin bis in die „Seitenblicke“ schaffte und dessen pompöser Lebenswandel zwischen Wien und der Dominikanischen Republik die Aufmerksamkeit der Behörden erregte.

Auch wenn heute zwölf seiner Widersacher in Haft sind, empfinde er keine Schadenfreude, beteuert Hauke. Die Wut, mit der er vor drei Jahren gegen seine Feinde in der Polizei und am Gürtel ins Feld zog, sei verraucht. „Wie ich aus dem Gefängnis gekommen bin, war ich ein Wilder mit solchen Muskeln, angefressen auf die Polizisten, die mich gelegt haben“, sagt Hauke, „inzwischen – schau mich an – sitzt ein anderer Mensch vor dir: im Tai-Chi-Hemd, mit Crocs.“ Beruflich hat sich Hauke allerdings nur bedingt verändert: Vor einem Jahr eröffnete er in der Triester Straße ein sogenanntes Laufhaus – eine Art Bordell ohne Barbetrieb. Es wäre jedoch nicht Hauke, würde er sich mit der Rolle des Laufhausbetreibers zufriedengeben. Bereits 2007 erzählte er dem Falter von seiner Sinnsuche und seinem großen Interesse an Meditation und Tai Chi. Nicht unähnlich übrigens seinem Widersacher Steiner, der sich ebenfalls in der Rolle des vergeistigten Philosophen gefällt.

Im Tai-Chi-Unterricht lernte Hauke schließlich Moshe Akopdjanov kennen, einen Programmierer und begeisterten Kabbalisten, der irgendwann beschloss, Hauke mit ins Institut zu nehmen: „Weil wir alle passiv geworden sind und unsere Lehre zu sehr Gewohnheit wurde“, doziert der gregorianische Christ und schmunzelt. „Ich habe mir gedacht: Wenn der Harry dazukommt, zerstört er entweder alles – oder er gibt der Bewegung einen neuen Impuls.“

Es sei sehr kompliziert gewesen am Anfang, bestätigt auch Eduard Yusupov, der Kabbala-Einführungskurse gibt und der den Unterricht auf Hebräisch simultan übersetzt. „Er hat geredet wie ein Wasserfall. Weil er einen sehr ausgeprägten Charakter und viele unsortierte Gedanken hat, konnten wir ihn kaum stoppen. Wir haben gesagt: Harry warte, höre zu, sitze. Mit der Zeit hat er gelernt, etwas ruhiger zu sein.“

„Der Eddy“, berichtet Hauke, „hat irgendwann zu mir gesagt: Möchtest du wissen, wie ein Haar entsteht? Und damit hat er mich gehabt. Weil da hab ich mir gedacht: Ja, das möcht ich wissen.“ Von da an fuhr Hauke mehrmals die Woche nach der Arbeit im Laufhaus in die Stadt.

Jetzt sitzen Hauke, Akopdjanov, Yusupov und sechs weitere zusammen, um zu erklären, was die Kabbala, jene durch die Sängerin Madonna wieder populär gewordene Lehre, eigentlich ausmacht: Es gehe darum, „zurück zur Natur zu gehen“, sagt der Erste, „den Schöpfer verstehen“, sagt ein Zweiter, „den Egoismus gegen Liebe und Altruismus, Leid gegen Glück tauschen“, ein Dritter.

Dass Hauke sein Geld im Rotlichtmilieu verdient, in einem gewalttätigen und frauenfeindlichen Biotop, schreckt hier niemanden: „Wir machen keinen Unterschied, ob einer Bundeskanzler ist oder Bauarbeiter“, sagt Yusupov, „es kommt weniger darauf an, was einer tut, als wonach er strebt.“ Hauke trage, glaubt Jussubow, der im Zivilberuf Unternehmensberater ist, eine große Liebe in sich, die nur schwer nach außen dringe, weil ihn selbstzerstörerischer Hass daran hindere. „Er ist jemand, der in einem tiefen Abgrund war“, sagt Yusupov, „doch umso tiefer der Abgrund, desto höher kann man steigen.“

In den Worten von Hauke klingt das – wie immer – direkter: „Ich bin ein riesengroßes Arschloch, das niemand haben will – aber hier wollten sie mich.”

“Falter” Nr. 15/10 vom 14.04.2010 Seite: 37 Ressort: Stadtleben

“Falter” Nr. 13/10 vom 31.03.2010 Seite: 6 Ressort: Falter & Meinung

Asiatische Kampfkunst lenkt die Gewalt des heranstürmenden Gegners zu dessen Nachteil um. Eigene Schwäche wird so zur Stärke: Dieser Strategie muss sich auch der heimische Tourismus bedienen, angesichts des internationalen Medieninteresses an Unholden österreichischer Prägung. Scheusale à la Fritzl, Priklopil & Co, die Minderjährige in Verliesen quälen, bieten Stoff für zahlreiche deutsche und britische Fernsehdokus: Ständig werden weitere gedreht. Was man als Imageschaden für unsere Kulturnation bedauern kann, hat – aus Sicht des Kampfkünstlers – ungeheures Potenzial. Jetzt ist die Zeit, Dungeon-Tours nach Strasshof anzubieten. Jetzt braucht der Wurstelprater eine Fritzl-Bahn. Jetzt gehört Sachertorte durch Kremser Stollen ersetzt. Will denn niemand ein Musical komponieren?

“Falter” Nr. 12/10 vom 24.03.2010 Seite: 6 Ressort: Falter & Meinung