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Einladung zum Wahlbetrug

Neben dem Interesse am Wahlausgang, wächst in den USA das Interesse an der Frage, wie zuverlässig das Wahlergebnis sein wird. Die Parteien bezichtigen einander des Wahlbetrugs bzw. der Wählerunterdrückung. Warum – fragt man sich – ist die Supermacht nicht im Stande, eine Wahl nach demokratischen Grundregeln abzuwickeln?

Das US-Wahlsystem ist nicht nur durch die Electoral Colleges ungerecht, sondern es ist auch alles andere als verlässlich. Anders als etwa in Österreich, wo die Verknüpfung von Meldewesen und Wählerregister die Erfassung von Wahlberechtigten vereinfacht, ist das US-Wahlrecht von Registrierung über Abstimmung bis zur Auszählung eine Einladung zum Wahlbetrug. Es mangelt an bundesweiten Bestimmungen und an einem bundesweiten Wählerregister. Gewählt wird mit mechanischen Wahlmaschinen, papierenen Stimmzetteln oder Abstimmungscomputern, die in der Vergangenheit besonders oft Anlass zum Manipulationsverdacht gaben. Dazu kommt eine verwirrende Vielfalt an Früh-, E-Mail- und Wahlkartenwählern.

Die jüngste Geschichte der USA kennt Beispiele von Wahlbetrug, die bei uns undenkbar wären. Dazu kommt, dass die Parteien gegensätzliche Strategien verfolgen, was die Mobilisierung der Bürger betrifft. Es gilt als Faktum, dass eine hohe Wahlbeteilung den Demokraten nützt, weil dadurch mehr Stimmen von – traditionell demokratisch gesinnten – afroamerikanischen und einkommensschwächeren Wählern eingehen. Konsequenterweise ist den Demokraten jedes Mittel Recht, Menschen zu registrieren und zu den Urnen zu karren. Die Republikaner hingegen trachten, den Zugang mit verschiedensten Mitteln zu erschweren.

Man kann den Acorn-Skandal als Sudelkampagne des McCain-Lagers begreifen. Aber die Manipulationen durch Mitarbeiter des Unternehmens beleuchten die Verschrobenheit und den Reformbedarf des wichtigsten Aktes in einer Demokratie. Dem nächsten Präsidenten kann man nur einen Erdrutschsieg wünschen. Ansonsten bliebe unweigerlich der Vorwurf hängen, er habe sich die Wahl erschlichen.


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