Einladung zum Wahlbetrug

Neben dem Interesse am Wahlausgang, wächst in den USA das Interesse an der Frage, wie zuverlässig das Wahlergebnis sein wird. Die Parteien bezichtigen einander des Wahlbetrugs bzw. der Wählerunterdrückung. Warum – fragt man sich – ist die Supermacht nicht im Stande, eine Wahl nach demokratischen Grundregeln abzuwickeln?

Das US-Wahlsystem ist nicht nur durch die Electoral Colleges ungerecht, sondern es ist auch alles andere als verlässlich. Anders als etwa in Österreich, wo die Verknüpfung von Meldewesen und Wählerregister die Erfassung von Wahlberechtigten vereinfacht, ist das US-Wahlrecht von Registrierung über Abstimmung bis zur Auszählung eine Einladung zum Wahlbetrug. Es mangelt an bundesweiten Bestimmungen und an einem bundesweiten Wählerregister. Gewählt wird mit mechanischen Wahlmaschinen, papierenen Stimmzetteln oder Abstimmungscomputern, die in der Vergangenheit besonders oft Anlass zum Manipulationsverdacht gaben. Dazu kommt eine verwirrende Vielfalt an Früh-, E-Mail- und Wahlkartenwählern.

Die jüngste Geschichte der USA kennt Beispiele von Wahlbetrug, die bei uns undenkbar wären. Dazu kommt, dass die Parteien gegensätzliche Strategien verfolgen, was die Mobilisierung der Bürger betrifft. Es gilt als Faktum, dass eine hohe Wahlbeteilung den Demokraten nützt, weil dadurch mehr Stimmen von – traditionell demokratisch gesinnten – afroamerikanischen und einkommensschwächeren Wählern eingehen. Konsequenterweise ist den Demokraten jedes Mittel Recht, Menschen zu registrieren und zu den Urnen zu karren. Die Republikaner hingegen trachten, den Zugang mit verschiedensten Mitteln zu erschweren.

Man kann den Acorn-Skandal als Sudelkampagne des McCain-Lagers begreifen. Aber die Manipulationen durch Mitarbeiter des Unternehmens beleuchten die Verschrobenheit und den Reformbedarf des wichtigsten Aktes in einer Demokratie. Dem nächsten Präsidenten kann man nur einen Erdrutschsieg wünschen. Ansonsten bliebe unweigerlich der Vorwurf hängen, er habe sich die Wahl erschlichen.

Schwachstelle Extravaganz ?

Mittwoch am Abend wurden Millionen Zuseher der sieben größten Fernsehkanäle Zeugen einer 30-minütigen Belangsendung Barack Obamas. Drei Millionen Dollar bezahlte der Demokrat für die aufwändig produzierte Werbung in der Prime Time. Einzig CNN weigerte sich und schaltete stattdessen ein handzahmes Interview mit John McCain, in dem Larry King dem Republikaner eine kostenlose Plattform bot. Vielleicht wollte er damit einen Ausgleich schaffen, dass McCain fast die Hälfte weniger Geld hat als der Demokrat. Obama weiß offenbar nicht mehr, wofür er das Geld ausgeben soll. Er hat mehr Wahlkampfspenden mobilisiert als jeder andere Kandidat zuvor: 600 Mill. Dollar. In den letzten Tagen vor der Wahl wirft er alles in die Schlacht.

Nach 20 Monaten Wahlkampf, einem Bombardement von TV-Spots, Anzeigen und E-Mails stellt sich allerdings die Frage, ob es Obama mit dem Infomercial nicht übertrieben hat. Wunderschöne Bilder, pathetische Hintergrundmusik, jede Menge Fahnen, aber dennoch: Wann ist es genug? In den US-Medien wurde der Spot zwiespältig kommentiert. Während auf CNN der ehemalige CBS-Anchor Dan Rather meinte, es sei wie im Sport wichtig, kurz vor der Ziellinie noch einmal alles zu geben, was man hat, äußerten nicht nur konservative Kommentatoren, dass sich Obama mit dem Spot angreifbar gemacht habe.

Könnte es am Ende Obamas Hang zur Extravaganz sein, der ihn den Sieg kostet? War es vielleicht schon früher Großmannsucht, die ihn trieb, nach Art eines Staatsoberhauptes nach Afghanistan und in den Irak zu reisen. Sich in Berlin von 200.000 Deutschen feiern zu lassen. Oder seine Rede am Parteitag vor einer Kulisse griechischer Säulen zu halten?

Die Amerikaner vertragen mehr Pathos als die Europäer, aber es gibt auch hier Glaubwürdigkeitsgrenzen. Kann gut sein, dass der Spot McCain in die Hände spielt. Der Republikaner wartete nicht lang mit einer Reaktion: „Jeder, der Teleshopping kennt, weiß, dass die Verkäufer im allgemeinen wesentlich besser sind als ihr Produkt.”

Der Clownfaktor

Als John McCain im August Sarah Palin als Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin vorschlug, stahl er Barack Obama die Show. Der Demokrat hatte am Parteitag in Denver eine Rede aufgesetzt. Mitreißend, berührend, Zuversicht gebend hätte sie sein sollen. Allein, die Worte blieben wirkungslos. Denn aller Ohren und Augen waren auf die Gouverneurin aus Alaska gerichtet. In den Umfragen schrumpfte der Abstand der Kandidaten. Einige sahen den Republikaner sogar vorne. Zum ersten Mal im Wahlkampf übernahm McCain die Initiative.

Inzwischen hat sich das Blatt wieder gewendet. Die Seite www.fivethirtyeight.com (ich bitte an dieser Stelle um Entschuldigung, ich habe die Adresse in der letzten Kolumne irrtümlich als www.538.com angegeben.) beziffert die Wahrscheinlichkeit eines Obama-Sieges mit 95 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommen die Betreiber durch Gesamtauswertung aller bisher durchgeführten Meinungsumfragen. Und Palin. Ja, Palins Überraschungsfaktor hat sich zugunsten des Clownfaktors verflüchtigt. Nicht nur, dass sie in der Presse für Kleidungsrechnungen in Höhe von 150.000 Dollar geprügelt wird. Sie ist auch seit Wochen Dauergast in der NBC-Show Saturday Night Live, wo sie von der Golden Globe-gekrönten Komödiantin Tina Fey imitiert wird.

Ebenfalls Unterhaltungswert hat die Homepage http://www.palinaspresident.info. Der Benutzer sieht Sarah Palin, die hinter dem Schreibtisch im Oval Office sitzt. Klickt man auf die Gegenstände im Büro, wird das von Palin verschiedentlich kommentiert. So lassen sich etwa die Jalousien in die Höhe öffnen, womit ersichtlich wird, dass am Vorplatz des Weißen Hauses Öl gefördert wird. Im Schreibtisch verbirgt sich ein Bullterrier und hinter einer Tür kommt ein Reh zum Vorschein, dass sich – bei nochmaligem Klick und Klang eines Schusses – in ein blutiges Bündel Fleisch verwandelt. Spätestens dann, wenn man auf das rote Telefon klickt, wird man verstehen, warum sich die Macher der Seite Sarah Palin eher nicht als Präsidentin wünschen.

Hoffen auf frühe Vögel

Polling station at Duke University, Durham, NC
Polling station at Duke University, Durham, NC

Durham, North Carolina. Anju ist aufgeregt. Die Studentin an der Duke Universität in North Carolina hat gerade zum ersten Mal in ihrem Leben bei einer Präsidentschaftswahl gewählt. „Es geht sich knapp aus für mich”, sagt sie, „am 2. November ist mein 18. Geburtstag”.

Dass Anju – ihre Eltern emigrierten in den 90er-Jahren aus Indien in die USA – zwei Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin wählen kann, verdankt sie dem so genannten Early Voting. Je nach Ausgestaltung der diversen bundesstaatlichen Wahlgesetze haben seit Ende vergangener Woche bestimmte Wahllokale in North Carolina und in 30 weiteren US-Staaten geöffnet. Rund ein Drittel der Wähler in den USA hat die Möglichkeit, vor dem 4. November die Stimme abzugeben. Das sind 20 Prozent mehr als bei den Wahlen 2004. Vor allem die Kampagne von Barack Obama hat das frühzeitige Wählen massiv gefördert. Die Demokraten hoffen, damit einerseits mehr Wähler zu mobilisieren und andererseits von ihrem derzeitigen Hoch in den Umfragen zu profitieren.

Landon Harward

„Es ist sehr angenehm für die Leute”, sagt Landon Harward, ein pensionierter Software-Spezialist, der das Wahllokal an der Duke Universität leitet, „sie sparen sich das Schlange stehen am 4. November, und sie können wählen, selbst wenn sie die Registrierungsfrist versäumt haben”.

Das Lokal an der Duke Universität ist ein so genannter One-Stop-Shop. Registrieren und Wählen finden am selben Ort zum selben Zeitpunkt statt. Die Wähler bringen einen Ausweis, um zu belegen, dass sie im entsprechenden Wahlsprengel wohnen. Am Stimmzettel stehen nicht nur die Präsidentschaftskandidaten, sondern auch Kandidaten für Positionen auf bundesstaatlicher Ebene. In manchen Staaten gibt es außerdem Plebiszite. Wie etwa in Kalifornien, wo über ein Verbot der Homo-Ehe abgestimmt wird.

Nachdem der Wähler den Zettel ausgefüllt hat, steckt er ihn in eine Maschine, die aussieht wie ein Kopierer. Oben hat das Gerät ein Display, das zeigt, wie viele Leute bereits gewählt haben. Jede weitere Information bleibt bis zum Wahltag verborgen. „Wenn am Samstag in einer Woche die Frist für das Early Voting endet”, erklärt Harward, „werden die Maschinen abmontiert und zur Wahlbehörde gebracht”.

Die Demokraten um Barack Obama haben das vorzeitige Wählen massiv gefördert. Der hohe Grad der Mobilisierung gilt auch als einer der Gründe dafür, dass Obama auch in einigen traditionell republikanisch gesinnten Staaten wie etwa North Carolina in den Umfragen vorne liegt. Es ist begreiflich, dass die Republikaner alles daran setzen, die Wahlbeteiligung von traditionell demokratisch gesinnten Wählerschichten einzudämmen. Vor diesem Hintergrund ist auch die Thematisierung von Unregelmäßigkeiten bei der Wähler-Registrierung durch das Unternehmen Acorn zu sehen. Inwieweit diese Unregelmäßigkeiten das tatsächliche Wahlergebnis verfälschen könnten, ist umstritten. Der Chef des Wahllokals an der Duke Universität sieht kein Problem. „Es ein Betrug, den die Angestellten von Acorn gegenüber Acorn begangen haben”, sagt er, „weil sie nach der Zahl der registrierten Personen bezahlt wurden”. Die Wahlbehörde überprüfe die Personen auf den Listen, vergleiche Sozialversicherungsnummern und Wohnadressen. „Kommt es da zu Ungereimtheiten, werden die Personen aus dem Wählerregister gestrichen”.

Im Jahr 1994 lag die Wahlbeteiligung bei rund 60 Prozent. Ein – verglichen mit anderen westlichen Staaten – sehr niedriger Wert. Laut einer Studie des „Pew’s Center in the States”, einer in Washington angesiedelten NGO, die die Effizienz von Wahlen analysiert, wählen in den USA am ehesten Weiße, besser Verdienende, Ältere und Gebildete. „Wer hingegen jung ist, farbig, ungebildet und öfter seinen Wohnort wechselt, wählt – statistisch gesehen – seltener”, heißt es in einem Bericht des Instituts.

Konsequenter Weise setzt Obama in seiner Kampagne auf die Aktivierung der Jungen und der Erstwähler. Auf Leute wie die Studenten Anju oder Chris, der aus Rhode Island stammt. „Ich sehe es als moralische Verpflichtung”, sagt der Geschichte/Wirtschaftsstudent, „jeder sollte wählen gehen. Es ist gut, dass es den Leute erleichtert wird”. Chris ist eingetragner Republikaner: „Aber jetzt ist einfach der Zeitpunkt, etwas neues auszuprobieren”.

Der Bootlegger

You really want to see him if you run out of booze on a Sunday
This man is a local celebrity in Savannah, Georgia: You really want to see him if you run out of booze on a Sunday

Das englische Wort Bootlegger beschreibt jemanden, der mit Waren handelt, mit denen er nicht handeln dürfte. So wie mein dicker Nachbar aus der Stadt Savannah, der hier anonym bleiben will. In der wahrscheinlich schönsten Stadt des Südens mit Villen im Kolonialstil und den Moos-bewachsenen Eichenalleen verkauft er seit 23 Jahren an Sonntagen Alkohol. Zwar darf man im Bundesstaat Georgia jede Waffe – von der abgesägten Schrotflinte bis hin zur Maschinenpistole – kaufen, wenn man einen Führerschein besitzt. Aber Saufen am Tag des Herrn ist illegal.

Weil viele in Georgia aber auch sonntags gerne trinken, hat der 59-Jährige ständig Besuch. In seinem kleinen Keller mit der versifftesten Couch der Welt, den Kakerlaken an der Wand und Malereien von Tigern und Bäumen, die er aus dem Koreakrieg mitgebracht hat, empfängt er seine Gäste. Im Doppelflügel-Kühlschrank hat er die heiße Ware gelagert: Dosenbier, Vodka und Absinth. Als Veteran der US-Armee hat er Zugang zum Duty Free Shop der nahen Army Base. Die Polizei, sagt er, weiß was er treibt. „Einmal haben sie mich eingesperrt, weil mich jemand angezeigt hat. Aber ich war nach einer halben Stunde wieder draußen. Die Polizisten vom Kommissariat kaufen ja selber bei mir ein.“

Im Viertel nennen sie ihn den Hausmeister, weil er penibel achtet, dass keine Bierdosen, Papierln oder sonstige Überbleibsel seiner Kundschaft in den Vorgärten liegen bleiben. Drogensüchtige vertreibt er, sobald sie sich in sein Gebiet vorwagen. Wir sitzen im Keller und diskutieren Politik. Wie so viele Afroamerikaner im Süden will er nicht an einen Erfolg Barack Obamas glauben. „Die USA sind nicht reif für einen schwarzen Präsidenten“, sagt er. Seine Wunschkandidatin wäre Hillary Clinton gewesen: „Sie nicht als Vize aufzustellen, war ein schwerer Fehler.“ Er selbst sei völlig ratlos. „McCain hat die nötige Erfahrung, aber er ist unberechenbar und könnte sofort den nächsten Krieg anzetteln.  Obama wiederum ist zu jung. Er braucht noch ein paar Jahre.“